Das Kontrollverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland
Eine Untersuchung der Restriktionen aus Art. 26 Abs. 2 GG, § 6 KWKG und den Politischen Grundsaetzen der Bundesregierung| By: | Jörn Johannes Claßen |
| Publisher: | Peter Lang |
| Print ISBN: | 9783631722176 |
| eText ISBN: | 9783631726938 |
| Edition: | 1 |
| Copyright: | 2017 |
| Format: | Reflowable |
eBook Features
Instant Access
Purchase and read your book immediately
Read Offline
Access your eTextbook anytime and anywhere
Study Tools
Built-in study tools like highlights and more
Read Aloud
Listen and follow along as Bookshelf reads to you
Der Autor stellt in seiner Studie die wesentlichen Parameter im komplexen Verwaltungsverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland dar. Der Gang der Untersuchung beginnt bei der verfassungsrechtlichen Vorgabe aus Art. 26 Abs. 2 GG. Daneben findet eine schwerpunktmäßige Befassung mit den Ausfuhrtatbeständen aus dem Kriegswaffenkontrollgesetz sowie mit den «Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern» statt. In seiner kritischen Überprüfung kommt der Autor letztlich zu dem Ergebnis, dass die derzeitige Genehmigungspraxis in Teilen verfassungswidrig ist.